Auf der vergangenen Vorstandssitzung des Gesundheitspolitischen-Arbeitskreises konnte Vorsitzender Rainer Weiß Landtagsdirektabgeordneten Dr. Harald Schwartz begrüßen.
Landesamt für Pflege klares Signal
Schwartz unterstrich in seiner Rede, dass die Bayerische Staatsregierung zahlreiche Punkte aufgegriffen und direkt angepackt habe. Dazu zähle auch die Pflegepolitik. „Dass der Freistaat ein eigenständiges Landesamt für Pflege errichtet und es in Amberg ansiedelt, ist ein klares Signal.“ Zum einen sei es ein weiterer Schritt zur Stärkung des ländlichen Raums. Zum anderen würde damit auch das wichtige Thema Pflege noch ernster genommen und die Bedeutung nun auch mit einer eigenen Einrichtung abgebildet. „Die Etablierung des Landesamts für Pflege geht Hand in Hand mit dem umfassenden Pflegepaket, das die Bayerische Staatsregierung beschlossen hat“, stellte Schwartz weiter dar. Künftig würden Aufgaben, die bisher auf verschiedene Stellen verteilt waren, effektiv gebündelt. „Dazu gehören insbesondere pflegefachliche Themen, aber auch die Hospiz- und Palliativversorgung sowie zukünftig auch der Vollzug des Landespflegegelds. Dadurch wird sichergestellt, dass die Hilfe noch besser bei den Menschen ankommt.“, erläuterte der Abgeordnete.
Landespflegegeld gut angenommen
Eines der wesentlichen Elemente im Pflegepaket ist das Bayerische Landespflegegeld. Pflegebedürftige mit Hauptwohnsitz in Bayern ab Pflegegrad 2 sind bezugsberechtigt und erhalten die 1.000 Euro pro Jahr auf Antrag. Wie Schwartz zu berichten wusste, deuten die bereits gestellten Anträge auf eine sehr große Wahrnehmung des Landespflegegelds hin. „Die Wahrnehmung des Pflegegelds zeigt, dass wir hier ein wichtiges Thema aufgegriffen haben.“ Die erstmalige Auszahlung sei für den Spätsommer geplant. Die Kosten würden bei geschätzt 360.000 Anspruchsberechtigten bei rund 400 Millionen Euro jährlich liegen. „Genau wie das Familiengeld gibt es das Pflegegeld so nur in Bayern. Wir unterstreichen damit, dass uns soziale Themen wie Familie und Pflege besonders wichtig sind“, so Schwartz abschließend.
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